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E-Journal gegen alle, die sich von gar nichts mehr die Laune verderben lassen
Ausgabe 5.0 - 01.08.2000
   

Nach dem Krieg ist vor dem Krieg

Interview mit dem PDS-Politiker Winfried Wolf


O&V: Wie kommt es, dass sich der verkehrspolitische Sprecher einer Bundestagsfraktion so intensiv mit dem Thema Krieg beschäftigt?

Wolf: Ich bin ein Mensch, der 1967 links wurde, der sich damals vor allem im Vietnam-Krieg engagiert hat. Zunächst im Rahmen der Katholischen Jugend, später im SDS, der im Jahr 1974, als Hanoi bombardiert wurde, mit dem wieder genesenen Rudi Dutschke in Berlin eine große Vietnam-Kampagne durchgeführt hat. Später habe ich dann im Zusammenhang mit der Diktatur von Pinochet in Chile - was ja auch eine Art Krieg war - eine Chile-Solidaritätszeitung gemacht, genauso wie dann wieder im Golfkrieg 1990/91. Die hieß Desert - Dreigroschenblatt gegen den Krieg. Insofern war Krieg schon immer eines meiner Themen.

Es kommt dazu, dass ich das Thema Krieg und Frieden für jede Partei, besonders jede linke Partei, als entscheidend ansehe. Das ist für mich der Lackmustest. Was bei der SPD 1914 war und 1959 das Godesberger Programm, was jetzt bei den Grünen der 27. März letzten Jahres war, damals mit dem Ja zum Krieg in Jugoslawien, was es für die PDS werden könnte, wenn es auch bisher nicht der Fall ist - die Haltung zum Krieg ist für mich ein Rubikon, ein entscheidender Punkt.

Zweitens ist für mich an diesem Thema der ökonomische Aspekt wichtig. Ich bin Ökonom von Beruf und habe viel zur Weltwirtschaft gearbeitet und geschrieben, noch bevor ich zum Thema Verkehr gearbeitet habe. So war für mich die Frage nach der Politischen Ökonomie des Kosovo-Krieges und der materiellen Kräfte, die diesem Krieg unterliegen, sehr naheliegend. Auch mein Zugang zum Thema Verkehr ist nicht der über grüne Themen wie Ökologie und Umwelt, sondern primär der über die Weltwirtschaft. Wer kontrolliert die Weltwirtschaft, Öl, Auto, Kerosin, Flugzeuge - und damit auch die Umweltaspekte? Was für eine Macht ist das?

Schüttelreim 1

Bei der Marine nehmen sie jetzt nur noch Nichtschwimmer! Die verteidigen naemlich die Schiffe laenger!

[Forum 3. Weltkrieg - Teil 1]

O&V: Aber warum war nun ausgerechnet der Kosovo-Krieg der Anlaß gleich ein ganzes Buch darüber zu schreiben?

Wolf: Es war der erste große Krieg nach dem Golfkrieg 1990/91. Ab dem Moment, wo die NATO dort selber Krieg geführt hat, wenn auch zunächst nur aus der Luft, da war mir klar, dass dies ein totaler Einschnitt sein würde. Außerdem hatte ich die Erfahrung von 1990/91 gemacht, als damals ein gewisser Teil der Linken weggeknickt ist. Das war damals ein Teil des Kommunistischen Bundes, der in der Frage Semitismus/Antisemitismus sagte, man darf nicht gegen diesen Krieg sein, weil man dann gegen Israel ist, eine sehr verrückte, verquere Argumentation. Diese Position wurde beispielsweise von Detlef zum Winkel, Hermann Gremliza und Jan Philip Reemtsma vertreten. Ich schrieb damals Artikel für die konkret und es gab einen ersten Eklat, weil ich an meiner Position gegen den Krieg festhielt.

Während des Kosovo-Krieges gab ich die Zeitung gegen den Krieg heraus, produziert von meinem Büro und finanziert zunächst von der PDS-Fraktion. Aber das war eine Aktion, die ich zu 80/90 Prozent mit meiner Freundin zusammen geschrieben und gemacht habe und die Zeitung hatte insgesamt immerhin eine Auflage von 1,2 Millionen. Das ergab einen Berg von Archiv. Als konkret dann an einem Buch interessiert war, da habe innerhalb von acht oder zehn Wochen bis Mitte August 1999 das Buch geliefert.

O&V: Was sind in dem Buch "Bombengeschäfte" die Kernelemente Deiner Analyse der Kriegsursachen?

Wolf: Im Buch sage ich, es sind drei, inzwischen sage ich, es sind vier Ursachen. Oder besser vier Kriege im Krieg, die geführt werden. Erstens war es ein US-Krieg, der die klare Hegemonie der USA demonstrieren sollte: Waffenbasis, Militärbasis, Satellitenbasis usw. Insofern war es ein Krieg im Rahmen der "New World Order", die bereits 1991 verkündet wurde, eine Weltherrschaft, die eine Dominanz des US-Kapitals ist. Zweitens war es ein europäischer Krieg. Die Europäische Union wollte in dem Krieg als Junior-Partner der USA lernen, wie sie später eigene Kriege führen kann. Sie wollte sich diese Fähigkeit aneignen. Drittens, und das betone ich inzwischen stärker, war es ein deutscher Krieg.

Die deutsche Diplomatie verfolgt die gleichen Trampelpfade wie vor dem ersten Weltkrieg, wie im zweiten Weltkrieg, und wie jetzt wieder kontinuierlich seit den 80er Jahren. Man plante, Jugoslawien aufzuspalten, der BND, Kinkel und andere beschritten diesen Weg und versuchten, auf ihm in Europa die Nummer Eins zu werden. In diesem Zusammenhang ist auch die Einführung der DM im Kosovo und Montenegro zu sehen.

Last but not least ist es viertens ein Krieg des Militärisch-Industriellen-Komplexes. Das heißt einer internationalen Waffenindustrie, die eng mit dem politischen Apparat und eng mit den Parlamenten und deren Verteidigungsausschüssen verflochten ist, die solche Kriege auch benutzen, um ihr Dasein zu rechtfertigen, und um ihre Waffen auszuprobieren. Bei der nächsten Waffenshow wird dann damit geworben, die Waffen seien Kosovo-Kriegs-erprobt.

Die Analyse dieser vier Kriege im Krieg richtet sich gegen diejenigen in unserem Land, die sagen, es war primär ein US-Krieg und fast nur ein US-Krieg, womit sie die EU/deutsche-Komponente ignorieren, und gegen die Mehrheit in der konkret-Redaktion, die sagt, es war ein deutscher Krieg und die USA sind in diesen hineingezogen worden. Das Verhältnis dieser vier apokalyptischen Reiter ist für mich eher dialektisch und gleichberechtigt.

Der 3. Weltkrieg - Passage 3

Die einzige Intention, die ich hatte, war die Leser vor einem neuen Weltkrieg innerhalb der nächsten 15 Jahre zu warnen, so daß sie gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen können oder sich einfach nur mental darauf vorbereiten können.

[Der 3. Weltkrieg - Passage 4]

O&V: Deine Position bezeichnest Du als kritische Gegenposition gegenüber der allgemeinen Berichterstattung über diesen Krieg. Warum war bzw. ist sie so marginal?

Wolf: Karl Marx hat gesagt, die herrschende Meinung ist die Meinung der Herrschenden. Damals waren das die Kanzel und die Preßorgane, wie das auf Altdeutsch hieß. Heute sind es Internet, MTV und CNN, die die Meinung der Herrschenden mit zum Ausdruck bringen. Das heißt, es hat sich im Prinzip nichts geändert. Es gibt eben Basis und Überbau. Die Basis ist die Ökonomie und die ist auf Profit ausgerichtet. Der Überbau rechtfertigt all das, im Großen und Ganzen - kleine Einsprengsel wie die junge Welt und Euer Magazin jetzt mal ausgenommen. Das heißt zum Kapital, eben zur "New World Order" gehört, dass der Krieg auch die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist.

Es ist eine Logik darin, dass, wenn man gegen den Rest der Welt um den Weltmarkt kämpft und alles beherrschen will, wenn man Triadenkämpfe zwischen USA, Japan und Europa hat, die wiederum gemeinsam sagen, wir wollen den Zugriff auf die russischen Rohstoffe bekommen. Und es ist die logische Konsequenz aus diesem Streben, dass, wenn man dies nicht mit friedlichen Wirtschaftsmitteln schafft, es notfalls militärisch macht. Darin besteht auch die Daseinsberechtigung des militärisch-industriellen-Komplexes.

Den hat schon Rosa Luxemburg am Anfang des Jahrhunderts analysiert. Das heißt für die weitestgehend gleichgeschalteten Medien in der Stunde der Wahrheit, dem Krieg, diese Rechtfertigung zu übermitteln. Deswegen gab es auch die krasse Situation, dass in Deutschland immerhin zwischen 40 und 45 Prozent der Bevölkerung sagten: Schluß mit dem Bombardement - und zwar durchgehend vom 27. März bis zum 3. Juni letzten Jahres, während des Krieges -, aber gleichzeitig 99,75 Prozent der Medien sagten: Prima. Weiterbomben, weiterbomben, alles in Ordnung so.

Das heißt, es gab da gar keine Konkurrenz und nach dem Krieg gab es Differenzierungen. Die gleiche Frankfurter Rundschau, die während des Krieges verkündete, warum hier tatsächlich ein Genozid vorliege und der Krieg damit gerechtfertigt sei, hat nach dem Krieg Artikel über die mediale Manipulation gebracht, über die Fälschung ganzer Filme, darüber, dass der Hufeisenplan nicht stimmt. Aber während des Krieges hieß es unisono: Bomben!

Forum 3. Weltkrieg - Teil 4: Re: wir verrecken an asis

Hä???? Das ist wohl alles ein bißchen wirr.....

wenn du nicht in den lebensrhythmus reinkommst, der dir von geburt an auf den weg ins leben mitgegeben wurde, dann wirst du die obszöne und anspruchsvolle körperbeherrschung nicht entdeckenn können. du musst lernen, zu verstehen, auch wirre sätze können wichtige hinweise sein.

[Forum 3. Weltkrieg - Teil 5]

O&V: Du schreibst, dass die Entscheidung, diesen Krieg zu führen schon lange Zeit vor seinem Ausbruch beschlossen worden war. Wer hat die Entscheidung wann gefällt?

Wolf: Das kann ich nicht sagen. Das geheime ZK der US-amerikanischen Bourgeoisie kenne ich nicht. Da müßte man sich mal genauer erkundigen, vielleicht einen Brief schreiben oder eine E-Mail. Bevor die Entscheidung fiel, waren jedenfalls die Europäer - vor allem die Deutschen ? auf dem Balkan die treibenden Kräfte. Die USA oszillierten. Die UCK ist viel stärker ein Produkt des deutschen Geheimdienstes als des US-amerikanischen.

Ab einem bestimmten Zeitpunkt haben dann jedoch die USA gesagt: Wenn schon, dann wir. Auf schwäbisch sagt man, die haben gezeigt, wo der Bartel den Moscht holt, also wer die Hosen anhat. Denen wäre es egal gewesen, ob der Krieg in Somalia gewesen wäre oder in Afghanistan oder Sudan oder Kosovo oder noch mal Irak. Sie haben kurz ihre ganze militärische Macht zur Schau gestellt und demonstriert, dass die Europäer gar keine Chance hatten in dem Krieg, obwohl die USA nur ganz kurz ihre Muskeln spielen ließen.

Rückblickend ist dann alles Theater: 1000 OECD-Leute die sagten, die Menschenrechtsverletzungen seien zurückgegangen, das Massaker von Razak, welches wahrscheinlich kein Massaker war, wo die Akten bis heute geheimgehalten werden, die Rambouillet-Verhandlungen I und II. Das diente alles dem Zweck einen idealen Zeitpunkt hinzukriegen, um losschlagen zu können. Die herrschende Meinung sollte die Politik der Herrschenden bestätigen, und sie tat es. Im Golfkrieg '91 gab es immerhin CNN. CNN hat damals vor Ort teilweise über Massaker und Verbrechen der USA berichtet, das gab es diesmal nicht.

O&V: Welche Rolle spielt im Krieg, spielte im Kosovo-Krieg, der von Dir zentral genannte militärisch-industrielle Komplex? Wie mächtig ist der als Lobby?

Wolf: Früher gab es eine klar definierbare Rüstungsindustrie. Heute handelt es sich um militärisch-industrielle Komplexe, denn man kann nicht genau unterscheiden, was jetzt zivil ist, was militärisch. Dadurch ist deren Gewicht viel größer. Der größte US-Rüstungshersteller ist Boeing-McDonald-Douglas, schon lange der größte Flugzeughersteller der Welt, und gleichzeitig der größte Rüstungsproduzent der Welt. Da fließen also gigantische Subventionen in den zivilen Flugzeugbau, und gigantische Subventionen - zu 100 Prozent - für das Militär. Und dann tauchen Boeing-Manager mal als Minister auf, oder umgekehrt, und genauso Generäle. Es handelt sich also um einen richtigen Komplex. In Deutschland bilden DaimlerChrysler, die DASA und die Deutsche Bank eine Einheit. Wenn man sich jetzt die Affäre Kohl, Kapital und Korruption anguckt, dann stellt man fest, dass es da immer zwei, drei Staatssekretäre in der Regierung gab, die von Thyssen oder der DASA zehn Mal mehr pro Monat bekommen haben als vom Staat, und schon dieses Gehalt von 20.000 Mark ist nicht schlecht. Dann wird schon irgendwie klar, wer da gesteuert hat, wer da welche Waffen kriegt. Ein richtiger Komplex, Deutschland Daimler-Dasa, Staatssekretäre von Thyssen und DASA, 50.000 DM im Monat, Schmiergeschäft, Korruption.

Aus den Dienstvorschriften 2

"Am Ende des Baumes hört der Soldat selbstständig mit den Kletterbewegungen auf..."

[Aus den Dienstvorschriften 3]

O&V: Hat dieser Komplex auch eigene politische Think tanks?

Wolf: Die haben sie sicher. Da gibt es zum Beispiel regelmäßige Tagungen von der "Welt am Sonntag". Eine fand direkt nach dem Kosovo-Krieg statt, und da sagte der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur und NATO-Generalsekretär Naumann - und das passt zum Thema nächste Kriege: "Wir können mit einiger Zuversicht den heraufziehenden Stürmen des 21. Jahrhunderts entgegensehen. Und diese Stürme werden kommen. Und sie werden keine lauen Winde sein. Dann könnten wir vielleicht auch die Hoffnung haben, dass Kosovo möglicherweise doch der letzte Krieg in Europa war - vorausgesetzt, Sie sind nicht allzu großzügig in Ihrer Definition, was Europa ist." Dass heißt, es gibt Kriege, die sind nicht direkt in Europa, aber doch irgendwo in Europa - das ist südliches Rußland. Das sagen die ganz offen auf einer Tagung.

O&V: Wer hat eigentlich welches Interesse, die Bundeswehr zu einer angriffsfähigen Armee umzubauen? Geht es darum, mehr Waffen zu verbrauchen und so die Rüstungsindustrie anzukurbeln?

Wolf: Die Frage der Waffenentsorgung ist ein Nebenaspekt. Es wird bei der Bundeswehr billigend in Kauf genommen, wenn sie die Lager geräumt kriegt. Der Hauptaspekt ist tatsächlich der, dass die Bundeswehr qualitativ umgebaut wird, und zwar sowohl von der Waffentechnologie als auch von der Struktur der Armee her in eine angriffskriegsfähige Armee. Diese soll nicht mehr nur verteidigen oder kleine Kriege, sondern auch Angriffskriege mittlerer Größe führen können. Die Bundeswehr soll bei zwei Kriegen mittlerer Größe gleichzeitig interventionsfähig werden, so war im Verteidigungsausschuß zu hören, und dafür eine Durchhaltefähigkeit erhalten. Zu diesen 50.000 Mann Krisenreaktionskräften gehören dann auch spezielle Waffentypen. Dies sind der Eurofighter als Kampfjet, der NH 90- Kampfhubschrauber, ein gigantisches Transportflugzeug zum Absetzen von Luftlandetruppen, und natürlich das Satellitensystem Galilelo als Konkurrenz zu GPS, damit die deutsche Armee eigenständig Ziele ausmachen kann, und nicht länger auf US-Hilfe angewiesen ist, um festzustellen, in welche Belgrader Straße die chinesische Botschaft liegt. Da haben die USA ja hinterher den Scherz gemacht, die hätten leider den falschen Falkplan eingesteckt.

O&V: Wird damit die US-Weltordnung herausgefordert oder ist dies ein Teil dieser Ordnung?

Wolf: Wenn eine Triadenmacht eine solche bleiben will, dann muss sie auch in der Lage sein ihren globalen Machtspruch militärisch abzusichern. Sie muss in der Lage sein, solche mittleren Kriege auch selber führen zu können, und dies durch manpower, machinepower und weaponpower glaubhaft machen. Und da ist die Bundeswehr, dies ist spätestens seit dem Kosovo-Krieg klar, ganz eindeutig dabei. Sie haben nach dem Krieg die EADS gegründet, European Aeronautic Defense System, ein deutsch-spanisch-französisches Rüstungskonglomerat. Wenn British Aerospace dazu kommt, dann wird es fast an die Dimensionen von Boeing herangehen. Es gibt den Beschluß, dass die EU die WEU, ihren militärischen Arm, mit 50.000 Mann beschleunigt ausbauen will. Da haben die USA scharf protestiert, denn auch gegen die ist das gerichtet. Diese Entwicklung erfolgt parallel in Deutschland, Frankreich und Großbritannien, auch wenn das nicht immer reibungslos ablaufen muss.

Forum 3. Weltkrieg - Teil 1: der nächste börsencrash

Schnell Reich werden, heisst die Devise. Und darum bin ich z.Zt. auch skeptisch, wohin die Reise führt. Spätestens im Oktober 2000 wissen wir (oder sehen es), ob es zu einem Crash ODER zu einer neuen Hausse kommt.

Sollten der DJ oder die NQ die Widerstandslinien nachhaltig nach unten durchbrochen haben, wird's Heulen und Zähneklappern geben, denke ich 'mal. Dann geht's auch im November nicht wieder hoch sondern stetig nach Süden. Und dann Gnade uns Gott. Vielleicht decke ich mich mit einem "bisschen Goldstaub" ein,sicherheitshalber.

Ich bin mir im Moment noch nicht ganz schlüssig, was es ist: seit Anfang April habe ich "so ein komisches Gefühl". Irgendwie ahne ich, dass etwas passiert, weiss aber nicht was.

...in diesem Sinne

XY

[Forum 3. Weltkrieg - Teil 2]

O&V: Kann man das so beschreiben, dass sich die EU oder Deutschland oder alle gemeinsam damit wieder imperialismusfähig machen? Imperialismus hierbei definiert auch als die Fähigkeit Territorien militärisch zu besetzen und zu beherrschen.

Wolf: Ja sicher, sie machen es ja gerade. Wer hätte vor zwei Jahren gedacht, dass sich heute deutsche Truppen für eine Milliarde Mark pro Jahr auf unbestimmte Zeit, also ohne Zeitplan von rot-grün mitten in Jugoslawien eingraben. Das ist ja schon eine Fähigkeit, da eine Art Protektorat zu errichten.

O&V: In Deinem Buch sprichst Du davon, dass es im Golf-Krieg und im Kosovo-Krieg keine gute Seite mehr gab. Anders als im Vietnam Krieg sei es egal, für welche Seite man sich entscheidet. Man stehe immer auf der falschen. Ist aus dieser Erkenntnis eine andere Art von Anti-Militarismus abzuleiten, eine andere Strategie?

Wolf: Ich bin Antimilitarist insofern, als ich jeden Militarismus, auch den der sogenannten sozialistischen Gesellschaft ablehne, etwa den preußischen Stechschritt der NVA Unter den Linden abgelehnt habe. Aber das heißt nicht, dass ich die Anwendung von Waffen als das Recht der Schwachen sich zu wehren gegen die Gewalt der Starken ablehnen würde. Daran hat sich nichts geändert. Ich habe das Recht des Vietcong verteidigt, sich gegen den Angriff der USA und ihrer Alliierten zu wehren, genauso wie ich heute den Kampf der Zapatista gegen die PRI-Truppe, die jetzt die PAN-Truppe geworden ist, für legitim halte. Ja zum Recht auf Selbstverteidigung zu sagen, heißt natürlich hier auch ein Ja zur militärischen Gegenwehr. Sicher ist jedoch, dass, wenn es keine gute Seite gibt, die rein antimilitaristische Haltung ein noch größeres Gewicht bekommt. Manchmal aber gibt es noch eine gute Seite. Die Zapatisten etwa, die EZLN im Süden von Mexiko, in Chiapas, ist eine der wenigen mir bekannten Befreiungsbewegungen, die ich fast uneingeschränkt unterstützen würde. Da sage ich, wenn die mexikanische Armee weiter voranmarschiert, dann haben die alles Recht sich mit allem zu wehren was sie an Waffen haben, ausgenommen Folter und Massenvernichtungswaffen. Interessant ist aber auch, dass Subcommandante Marcos genau diesen klassischen Guerillakampf nicht geführt hat, sondern immer versucht hat auszubrechen und dieser militärischen Logik zu entkommen. Es hat immer den Dialog mit der Bevölkerung gesucht und versucht auf politischem Weg zum Ziel zu kommen, was ich total clever finde. Das ist etwas ganz anderes als der Militarismus, den der PKK-Chef Öcalan verkörpert, und der die PKK in die Katastrophe geführt hat.

O&V: Du sagst in Deinem Buch, dass der Kosovo-Krieg in eine langfristige, globale, neoliberale Strategie passt. Wie?

Wolf: Ich tue mich schwer mit diesen Begriffen. Globalisierung finde ich sowieso falsch. Das ist eher die Internationalisierung der Kapitaltendenzen. Wenn Neoliberalismus ein freieres Wüten lassen der Kapitalkräfte meint, solange sie im eigenen Interesse wüten, ja, dann ist das neoliberal, oder ein neuer Liberalismus. Wie sehen die Wiederkehr des ordinären Kapitalismus, in dem das Kapital weltweit auf Jagd nach Profit geht, aber gleichzeitig hinter Nationalstaaten, in Blöcken sich verschanzt, die gegeneinander aufmarschieren. Man muss also sehen, dass es gleichzeitig einen Protektionismus der gleichen Mächte gibt. Also in dem Maße, wie sie sagen, wir machen mit unserer freien Wirtschaft beispielsweise Chile oder Osteuropa platt, bauen sie gleichzeitig Mauern auf gegen Flüchtlinge oder Waren etwa aus Afrika, Südamerika oder Asien. Die würden uns gerne mit Waren überschwemmen oder uns Leute schicken, die hier malochen, aber beides dürfen sie nicht. Das ist kein Liberalismus, das ist das Gegenteil, das ist Protektionismus, vermischt mit militaristischen Tendenzen. Das ist alles eine Einheit. Globalisierung ist damit sehr ambivalent und sehr alt, so wie das alte Blockmodell von vor der Oktoberrevolution.

O&V: Wo findet denn jetzt der nächste Krieg statt?

Wolf: Da sind der Phantasie letztlich kaum Grenzen zu setzen, was alles möglich wäre. Wenn etwa Kuba innere Probleme bekommt, dann könnten die USA sagen: Jetzt aber nix wie einmarschiert, und wir haben einen neuen Bundesstaat. Solche Dynamiken wie jene, die zum Kosovo-Krieg geführt haben, wo die USA mal wieder zeigen wollten, wer das Sagen hat, sind eigentlich überall vorstellbar. Vielleicht mit der Ausnahme von Afrika, wo man das Gefühl hat, der Kapitalismus sagt: Die sollen sich lieber selber abschlachten.

Heiko Balsmeyer und Gunnar Ulbrich interviewten Winfried Wolf für Ornament & Verbrechen.




 
   
   
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