Logo
titel inhalt update archiv links impressum mail
suchen
Falsche Patrioten belügen das Volk
Ausgabe 3.0 - 01.02.2000
   

Massenkompatible Stammtischsozialdemokratie

Oskar Lafontaine inszeniert seinen Rücktritt


Im vergangenen Herbst schafften die deutschen Medien das Unmögliche - sie stellten sich noch dümmer, als sie es ohnehin schon sind. Erbost und empört, nachgerade wehklagend reagierten sie auf einen Politiker a.D., der seine ohnehin schon als zu üppig angesehenen Bezüge nun auch noch durch ein Buch aufzubessern mußte. Das gemeinhin respektierliche Wort "Buchautor" war plötzlich durchaus despektierlich gemeint und wurde in einem Atemzug genannt mit Begriffen wie "notorischer Rechthaber", "rachsüchtiger Verlierer" und "großer Unverstandener". Das Werk wurde folgerichtig zum "Pamphlet" erklärt, obwohl ihm die Kraft dazu fehlt, gar zur "Abrechnung" stilisiert, obwohl diese vorne und hinten nicht aufgeht. Heerscharen von Deontologie-Experten waren sich umgehend einig: Geld für ein Buch? Igitt! Geld für ein aggressiv vermarktetes Buch? Igittigitt. Geld für ein von Springer aggressiv vermarktetes Buch? Igittigittigitt. Geradezu reflexhaft wiederholten die medial etablierten Alt-68er in den Redaktionen jene heute vollends obsolet gewordene, wechselseitige In-Eins-Setzung bestimmter Medien und Parteien, die einst schon die studentische Springer-Kampagne ausgezeichnet hatte. Dabei gehört heutzutage schon ein gehöriges Maß exegetischen Eifers dazu, zwischen SPD und Springer noch einen Widerspruch ausmachen zu wollen.

Kein Blatt Papier passe zwischen sie, hatten Schröder und Lafontaine einst unisono verlauten lassen. Mag es sich bei diesem Fetzen in etwa um ein VWL-Flugblatt gehandelt haben, so ist später nicht viel dazugekommen. Vielleicht einige ungereimte Peinlichkeiten von dilettierenden Hobby-Psychologen und ein paar Seiten Machiavelli. Immer noch nicht viel, allerdings geradezu enorm im Verhältnis zu den Differenzen "taz" und "FAZ", "Woche" und "Welt", "Bild" und "Spiegel", zwischen denen, abgesehen von ein paar polit-folkloristischen Reminiszenzen, gerade noch ihre Werbebroschüren Platz haben. Vor dem Hintergrund dieses medialen Einerlei muten Lafontaine und Schröder dann schon fast wieder an wie Symbolfiguren des Pluralismus.

Also: Alles gleich, oder unvergleichlich? Einfältige Vielfalt oder vielfältige Einfalt? Die Unterscheidung von strukturell nahezu notwendig mit Ähnlichkeit geschlagenen Medien in Gute und Böse kann in jedem Fall nur noch jene Wortklauber und Gutgläubigen überzeugen, die mittlerweile das raffende Kapital verdammen, um gleich anschließend das schaffende zu feiern. Diese Form falsch verstandener Negation impliziert immer schon die Rettung des vorgeblich kritisierten Prinzips. So kann die Antwort auf den Nationalismus nicht alleine in Anti-Nationalismus bestehen, sondern nur in Internationalismus; die kritische Antwort auf das raffende Kapital kann nicht die Affirmation des schaffenden Kapitals sein, sondern nur die Abschaffung des Kapitalverhältnisses; analog hilft keine Gegenüberstellung von guten und bösen Medien, sondern nur die Kritik ihrer formalen Zurichtung schlechthin.

Hätte Marx die Medien kapitalistisch voll entfaltet erlebt, so hätte er sich nur schwer zwischen Neid und Schrecken entscheiden können, ob dieses hybriden Molochs, der, statt sie zu interpretieren, die Welt samt der in ihr lebenden Menschen kurzweg nach seinem Bilde formt. Alles andere ist Illusion. Und zwar eine eben solche Illusion wie die Annahme, daß Oskar Lafontaine mit seinem Gang zu Springer "die" Sozialdemokratie, oder womöglich seine, oder besser noch "ihre" "Ideale" aufgegeben hätte. Wenn Springer Lafontaines Buch die größtmögliche Aufmerksamkeit ermöglicht hat, dann doch nur, weil es sich als geldwertes Polit-Event gestalten ließ, bei dem in keinster Weise zu befürchten stand, es könne dann tatsächlich um Politik gehen. Das war schon klar, bevor auch nur eine Zeile des "opus magnum" (Lafontaine) bekannt geworden war. Niemals hätte sich eine sich dort hinein verirrte Idee gegen den medialen Personalisierungswahn anstinken können, der, wie der Medienkritiker und Anthropologe Lafontaine zu unrecht meint, nicht notwendig durch die "menschliche Natur" (Lafontaine) determiniert ist. Daß sich in "Das Herz schlägt links" dann tatsächlich kaum eine Idee fand, fügte sich nur zu gut ins Bild - und ist letztlich noch nicht mal zu bedauern.

Denn ein mit den Mechanismen von Politik und Öffentlichkeit vertrauter Stratege und Machtmensch wie Lafontaine hätte sich leicht ausrechnen können, dass sein Rücktritt aus mehr oder minder heiterem Himmel inklusive anschließendem Schweigen wenig Verständnis ernten würde. Es war nur zu klar, wie die anschließende mediale Aufbereitung jegliche Position Lafontaines mit dem Geschmack der beleidigten Leberwurst kontaminieren würde.

Da kann er noch so heftig darauf insistieren, dass der "dritte Weg" ein "Holzweg" (Lafontaine) ist: Als Politiker teilt er seit jeher mit den Medien den strukturellen Opportunismus gegenüber dem Publikum, denn seit langem haben Politik und Medien jeden Gedanken daran aufgegeben, sie könnten gegen die Mehrheit recht haben. Und so erklärt sich dann auch die kleinbürgerliche Scheinheiligkeit in den Medien, die wie ein Volk, mit einer Stimme und mit Inbrunst geifernd, an Lafontaine ein moralgesättigtes Exempel statuierte. Dies scheint zunächst unverständlich, denn Lafontaine selbst bestreitet sein Buch genau aus eben diesem unerquicklichen Fundus zynischer Aggressivität, windelweicher Volkesethik und triefendem Hundeblick, mit dem ihn seine Gegner attackierten. Doch sind sich "öffentliche Meinung" und "Opfer" in Puncto gedankenarmen Gekeifes als derzeit angesagter Artikulationsform einig, dann war Lafontaines Kardinalfehler ein anderer: Er hat gegen die goldene Regel verstoßen, nach der man immer weiter mitspielen wollen muß. "Man kann scheitern, aber man kann nicht davonlaufen."(Joschka Fischer) Tut man es doch, dann stellt man die Wichtigkeit des Spiels, oder wichtiger noch, die Richtigkeit der Spielregeln in Frage. Doch mit denen hat es eine ganz einfache Bewandtnis: Wer sie nicht anerkennt, der fliegt raus. Es sei denn, er schafft es, sie zu ändern, was - wie Lafontaine am eigenen Leib erfahren durfte -so richtig einfach nicht ist.

Doch daraus hat er nichts gelernt, und so will er dem internationalen Finanzsystem Spielregeln aufdrücken, und zwar mit einer nicht besonderes originellen, aber durchaus brauchbaren Begründung: Ohne Spielregeln gehe es einfach nicht mehr weiter, denn sonst werde der "Mensch zur Ware", und es gelte nur noch das "Recht des Stärkeren". Also muß die ganze Chose reguliert werden. Prima Plan. Dumm nur, dass es mit Spielregeln noch so eine Bewandtnis hat: Wenn es Spielregeln geben soll, wo es vorher keine gab, dann sind es unpraktischer Weise immer die Stärkeren, die über die Spielregeln bestimmen. Es ist also kaum vorstellbar, wie in absehbarer Zeit jungdynamischerfolreiche Broker daran gehindert werden sollen, wie blöd Aktien zu kaufen, sobald ein ihnen unliebsamer Finanzminster zurücktritt.

Überhaupt, dieser Rücktritt. Ein schöner, symbolträchtiger Akt hätte es werden können, doch Stümper-Oskar hat es vergeigt. Schlechter Verlierer? Geschenkt. Schlimm ist nur der Spielverderber, dem es nicht gelingt, das Spiel auch wirklich zu verderben. Was soll man von jemandem halten, der seine Ideen zwar für unabdingbar zur Schaffung einer lebenswerten Welt hält, sich dann aber, vor die Wahl gestellt, für das "Wohl" (Lafontaine) der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und für seine "Familie" (Lafontaine) entscheidet, und gegen die "Welt" (Lafontaine) respektive dagegen, den "Tyrannen zu morden" (Lafontaine)? Man denkt zunächst: War wohl alles nicht so ernst gemeint. Und dann vielleicht: Eigentlich seltsam, Lafontaine hat Schröder in Puncto Opportunismus nie nachgestanden. Letztlich ist sein Ideologiecocktail ja sogar ausgewogener, also hegemoniefähiger als der von Schröder. Dem bereitet es ja schon Probleme, die für das Gemüt so wichtige Formel von der "sozialen Gerechtigkeit" über die Lippen zu würgen.

Nicht umsonst gehörte das Herz der deutschen Sozialdemokratie über lange Zeit wem? Nicht Scharping, der zwar autoritäre Charaktere in ihrer Lust befriedigt, aber sonst etwas zu sehr nach Valium schmeckt; auch nicht Schröder, der zwar großartig in Kameras lächeln kann, aber vom Kartoffelkäfer aufwärts jedem Lebewesen geistige Überlegenheit suggeriert; sondern Lafontaine, von dessen betörend-vieltönender Einfalt sich noch mancher Stammtisch was abgucken könnte.

So fühlt Lafontaine in seinem Werk mit den Bauarbeitern, denen die Dumping-Ausländer die Arbeit wegnehmen, und hält die von ihm unterstütze Abschaffung des Asylrechts weiterhin für eine großartige Sache. Denn - nicht nur Schröder ist machtbesessen und pragmatisch - auch er ist fest davon überzeugt, "daß ohne den Asylkompromiß die SPD ihre Mehrheitsfähigkeit in der Bundesrepublik verloren hätte", und dieser "Kompromiß Anfang der neunziger Jahre" nichts weniger war als "die Grundlage unseres Wahlerfolgs im Jahr 1998". Ebenso populistisch meckert er gegen den Populismus der bösen Medien, die seine Arbeit nicht goutierten, während der saarländische Landtag gerade unter CDU-Führung die einst von Lafontaine durchgedrückte Verschärfung des saarländischen Pressegesetzes vorbereitet. Lafontaine beliebt es bis heute zu formulieren, daß er durch die damalige Abschaffung des Reaktionsschwanzes "das Gegendarstellungsrecht verbessert" habe.

Er will dem raffenden Kapital regulativ an den Kragen, frönt der Liebe zum schaffenden Kapital (für eine gerechte Beteiligung am Wohlstand), zur Lohnabhängigkeit (für psychisch ausgeglichene Menschen), und singt ein Loblied auf den Standort Deutschland, der im Zuge der Globalisierungsdebatte "in Verruf gebracht" werde. So ist es ihm möglich, in einem Absatz zu schreiben, der Mensch dürfte nicht als "flexibles Objekt ... den jeweiligen Kaptialverwertungsbedingungen" angepaßt - nicht unterworfen - werden, aber nicht wegen Ausbeutung oder Ungerechtigkeit, Macht oder Herrschaft, sondern weil es "der abendländischen Kultur" widerspreche. Überhaupt die Kultur, da mangele es ganz heftig an Echtheit und Identität, an Authentizität und Familienidylle. Genauso gehe die "Aura des Politikers" und die "Menschlichkeit in der Politik" flöten.

Bei dieser vulgären Anbiederung an "das Empfinden der Bevölkerung" (Lafontaine) ist für jeden was dabei. Angetreten den Neoliberalismus zu bekämpfen, im Ausland wahrgenommen als "letzter Keynesianer", kommt Oskar daher mit einer Ode auf Kompromisse und Männerfreundschaften, Sozialpartnerschaft und Wärme, Geborgenheit und Keynes. Alleine dessen Erwähnung dürfte schon ausgereicht haben, um, sofern es zu einer Auseinandersetzung mit den nicht ausnahmslos dummen wirtschaftspolitischen Überlegungen des Buches kam, umgehend zu schließen, links von Lafontaine käme nur noch die Wand. Oder Jospin.

Denn nimmt man Lafontaines Positionen - Regulierung der internationalen Finanzmärkte, beschäftigungsorientierte Angebotspolitik, "soziale" Sparpolitik -, so hat man im Großen und Ganzen in etwa jenen Diskurs, mit dem der französische Premierminister Lionel Jospin die Grande Nation seit längerem so hübsch einlullt, daß er unbehelligt "von der Straße" all das durchsetzen kann, woran seine drei konservativen Vorgängerregierungen noch gescheitert waren. Selbst Tony Blair, der sich neoliberaler gibt als die größten Reaganomics, hat Mühe, da noch hinterher zu kommen. Das liegt allerdings auch daran, daß Frau Thatcher nicht soviel übrig gelassen hat, was nun noch umgehend zu "reformieren" oder "modernisieren" wäre.

Bedeuten unterschiedliche Diskurse also bisher noch nicht vollständig differente Realpolitiken, so können sie vielleicht als symbolische oder rhetorische Vorbereitung dessen gedeutet werden, was da kommen wird. Lafontaine glaubte an das, was war, Schröder glaubt an das, was gerade so kommt. Lafontaine glaubte an eine wie auch immer geartete Kraft des Normativen, Schröder an die normative Kraft des Faktischen. "Wenn wir wissen, wo wir herkommen, wissen wir auch, wohin wir gehen." (Lafontaine) Das ist natürlich grober Unfug. Lafontaine wollte einfach nur weg, Schröder will einfach nur da bleiben, wo er ist, und wie es aussieht, könnte das noch für eine gewisse Zeit klappen.

Mit Schröder kann die Sozialdemokratie nun endgültig daran gehen, ihre historische Mission zu erfüllen - nicht nur passiv und befriedend, wie Lafontaine es getan hätte, sondern gestalterisch und machtvoll, als nunmehr größte Bedrohung des europäischen Kontinents. Daher stimmt es nicht ganz, wenn Lafontaine schreibt, daß "die SPD als die große linke Volkspartei aufgerufen (ist), ihren Weg erneut zu bestimmen." Das hat sie schon getan. Weltweit. Bleibt den Massen aller Länder nichts, als sich den sophistischen Subtilitäten zwischen dem "dritten Weg"(letzter Londoner Chic), dem "radikalen Reformismus"(jüngste römische Kreation), der "neuen Mitte"(neueste germanische Tracht) und der "realistischen Utopie"(dernier cri an der Seine) hinzugeben. Wer behauptet da noch, die politische Debatte, gar die innerhalb der Sozialdemokratie sei tot? Philosophisch-politische Traditionslinien vom marxistisch inspirierten Sozialismus und sozialdemokratischen Reformismus über die christlich unterfütterten Solidaritätsgedanken bis hin zum klassischsten Liberalismus spielen hinein in die aufziehende Debatte, selbst wenn ihr dies dank ihres Schlagwortcharakters kaum noch anzumerken ist.

Die nächsten Jahre werden somit den gut kaschierten Endkampf zwischen Jospin und Blair, D´Alema und Schröder, Clinton und Cardoso (derzeit brasilianischer Mannschaftskapitän) erleben. Packende Debatten ums ganz Grundsätzliche warten auf Sie - immer modern, progressiv, realistisch, reformerisch, pragmatisch, immer am Puls der Zeit, der Völker und der Wirtschaft. Den Spielverlauf entnehmen Sie doch bitte dem Medium - falls Sie weiter dran glauben möchten - ihres Vertrauens, ihrer Wahl. Die Auswahl ist nicht kleiner als die in der großen Politik.

Oskar Lafontaine: Das Herz schlägt links. Econ, München, 316 S., DM 39,90



 
   
   
O&V