Ganze zweimal hatte ich dieses Gebäude bislang betreten. Erstmals 1987, als ich dort im Beisein der Zehner-Abschlußklassen der Konrad-Adenauer-Realschule Traben-Trarbach von niederen Chargen städtepartnerschaftlich bekumpelt wurde, dann nochmal 1995, um mir mittels einer nachträglich ausgestellten Lohnsteuerkarte Zugriff auf die Portokasse der Bundesanstalt für Arbeit zu verschaffen. Und nun also, fünf Jahre später, da war es mal wieder soweit, denn es war die Zeit, die der Demokratie dieses Landes mit Ehrenworten, Treibjagden und eidesstattliche Erklärungen brutalstmöglich zusetzte, und sobesann ich mich auf meine staatsbürgerliche Einmischungspflicht in öffentlichen Angelegenheiten - und besuchte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) des Berliner Stadtbezirks Neukölln.
Berlin verfügt heute noch über 23 BVVen, doch nach vom Senat für 2001 anberaumten Fusionswelle der Bezirke werden es derer nur noch 12 sein. Die Sitzungen finden monatlich statt, zu entscheiden gibt es dort so gut wie nichts. Denn die Berliner Landesverfassung gesteht den BVVen kaum mehr Kompetenzen zu als dem Rat einer unter Zwangsverwaltung stehenden Gemeinde in Brandenburg. Aber das läßt man sich tunlichst nicht anmerken - zumindest in Neukölln, dem mit über 300.000 ordnungsgemäß Gemeldeten bei weitem einwohnerstärksten Bezirk Berlins.
Es beginnt schon mit dem Zugang zum Allerheiligsten. Anders als der Bundestag leistet sich die Neuköllner BVV zwei Tribünen - eine links und eine rechts. Der Kartenverkauf beginnt eine Stunde vor Spielbeginn. Da die Tribünen baulich nur unzureichend in den Sitzungssaal integriert sind, lassen sie den Blick auf jeweils nur eine Hälfte des Geschehens zu. Da das international anerkannte Prinzip des Seitenwechsels hier weder für Spieler noch für Zuschauer Anwendung findet, muß man sich somit bereits frühzeitig für die Mannschaften seiner Wahl entscheiden - was die Protokollantin mit einem süffisanten "Aber sie müssen sich jetzt nicht outen" kommentiert. Ich nehme die rechte Hälfte, denn die CDU verfügt in Neukölln über eine komfortable absolute Mehrheit.
Doch Sieger sehen anders aus. Auf der Tribüne angekommen, fällt mein Blick auf zwei für CDU-Zwecke sehr unkonventionell gekleidete Herren betagteren Jahrgangs. Ein Blick auf die Mannschaftsaufstellungen verrät, daß es sich bei ihnen um die fraktionslosen Abgeordneten der Republikaner handelt, denen man ein Eckchen hinten rechts zugewiesen hat, wahrscheinlich, damit ihr unkontrolliertes Abstimmungsverhalten nicht weiter auffällt. Erst mit viertelstündiger Verspätung, aber mit der grenzenlosen Arroganz der Macht, strömt der CDU-Mob in den Saal, nimmt Platz - und sofort geht die Sitzung los.
Tagesordnungspunkt I: "Dringlichkeiten", heute bestehend aus Totengedenken. Alle stehen auf, man ist sich schnell einig, man trauert kurz. Nicht anders bei den TOPs 2-11, wo man etwa die Wahl von Schiedsfrauen abgenickt oder der Ansprache eines kleinen unscheinbaren Männchens namens "Bürgermeister Manegold" lauscht. Dann noch schnell die "Konsensliste" durchhecheln - und wieder verschwindet eine Handvoll Anträge im Nichts.
Der knallharte polit-intellektuelle Schlagabtausch kommt erst mit den Mündlichen Anfragen allmählich in Gang. Die Vertreter des Bezirksamtes müssen den NeuköllnerVorzeigeoppositionellen Rede und Antwort stehen. Da wird die Bewässerung repräsentativer Brunnenanlagen verlangt, über die Kostenübernahme für die Aufnahme Brandenburgischer Schüler gestritten oder auch Rechenschaft verlangt für die unglaublichen Vorkommnisse rund um die Erstellung des offiziellen Bezirks-Terminkalender von Neukölln. Die SPD skandalisiert die 24 Eintragungen "betreffend verkaufsfördernder Veranstaltungen in den Gropius-Passagen", der Bürgermeister vertritt hingegen die Ansicht, die BVV müsse gegenüber dem lokalen Unternehmertum noch viel mehr Dankbarkeit zeigen und verspricht daher großzügig, im nächsten Jahr auch den "Winterschlußverkauf" in den Kalender mit aufzunehmen.
Die 31 CDUler läßt all das völlig unberührt. Warum Anfragen stellen, wenn man sowieso immer das Recht der stärksten Fraktion bekommt? Deren Spitze verlustiert sich an Lindt-Schokolade, beleibtere Semester begnügen sich mit dem Austausch von Anzeigenblättern und lassen den Sportteil des Tagesspiegel kreisen. Für manche wird sich ihr Tagwerk darauf beschränken, volle zehnmal den Arm gehoben haben. Die Zerknirschteren unter ihnen scheinen innerlich bereits an Anträgen zu feilen, um das Sitzungsgeld progressiv ansteigend an die Länge der Veranstaltung zu koppeln. Doch solange noch pauschal vergütet wird, bemühen sie sich, das unwürdige Schauspiel nicht noch überflüssiger Diskussionen in die Länge zu ziehen. Die jüngeren Abgeordneten üben sich in Geduld und warten auf ihre Beförderung ins Abgeordnetenhaus.
So starre ich denn stundenlang in gesättigt gelangweilte Gesichter, und kann mich allenfalls am schlechtsitzenden Toupet des CDU-Fraktionsvorsitzenden Robbin Juhnke erfreuen. Die Mehrheit der Zuschauer wußte wohl, warum sie die gegenüberliegende Tribüne gewählt hat. Sie gewährt freien Blick auf die Opposition, deren Krakeelen immerhin auf inneres Engagement schließen läßt.
Den Höhepunkt des Abends bildet schließlich die Debatte über fusionsbedingte Kürzungen der Neuköllner Mittel durch den Senat. Während die SPD von kompromittierenden Flurgesprächen beim "Rat der Bürgermeister" zu berichten weiß, empfiehlt die CDU dem eigenen Bürgermeister, zugunsten von Frau und Kind doch öfter mal früher nach Hause zu gehen. Während es also endlich so richtig persönlich wird, da ist man sich dann doch auch nochmal in einem vollkommen einig: Die "da oben", die im Senat, die verarschen den armen Neuköllner nach Strich und Faden, ziehen ihm das Geld aus der Tasche, wo sie nur können. Selbst im Osten der Stadt hätten sie mehr in der Schatulle. Und nun soll der gebeutelte Westbezirk gar noch fusionsbedingte Einsparungen hinnehmen, obwohl er selbst gar nicht fusioniert wird.
So üben sich die politischen Laiendarsteller sich den Rest des Abends - ganz gleich ob der CDU oder SPD zugehörig - in populistischster Fundamentalopposition gegen den schwarzroten Senat. Der gemeine Neuköllner befindet, soviel ist mal klar, nun sei man aber "endgültig am Ende der Fahnenstange angekommen". 50 Jahre lang nur belogen und betrogen, jetzt reicht's! Und so legte sich am Ende doch noch ein gewisse Milde über meine Gesichtszüge. Die Westberliner Jammermentalität, gestählt in den seligen Frontstadtjahren, sie lebt - und mit ihr gedeiht weiterhin das Wesen der hauptstädtischen Demokratie. Denn was sind schon ein paar schwarze Konten in der Schweiz gegen 576 Neuköllner BVV-Sitzungen "seit der ersten Einberufung am 13. Dezember 1946"?
