George W. Bush: Eines Tages wird das ungezügelte Feuer der Freiheit auch die dunkelsten Ecken unserer Welt erreichen.

Richard Cheney: Man sieht sich in der Welt nach potenziellen Krisenherden um, und Iran steht dann gleich an der Spitze dieser Liste.

Marc Hujer: Nach einem Bericht der Washington Post sind Mitarbeiter der "Abteilung für Strategische Unterstützung" schon seit zwei Jahren heimlich im Irak, in Afhanistan und an weiteren Orten im Einsatz, die nicht genannt werden. In einer Notiz an Rumsfeld soll US-Generalstabschef Richard Myers während der Planungsphase geschrieben haben, die Behörde konzentriere sich auf "sich entwickelnde Zielländer wie Somalia, den Jemen, Indonesien, die Philippinen und Georgien."

Ist Folter in den USA legitimiert?

Ignacio Ramonet: Wie Seymour Hersh in seinem Buch "Die Befehlskette" herausarbeitet, hat sich Präsident Bush über die nach wie vor gültige Executive Order von Expräsident Gerald Ford aus dem Jahr 1976 hinweggesetzt, die den Geheimdiensten die Ermordung ausländischer Führungspersönlichkeiten untersagt, und die Exekution mutmaßlicher Terroristen angeordnet. Er hat gegen die Genfer Kriegsgefangenenkonvention verstoßen und das Foltern von irakischen Gefangenen im Gefängnis von Abu Ghraib und anderen Gefangenenlagern gestattet. Und er hat den Geist des McCarthyismus wieder aufleben lassen, insofern heutzutage schon der Verdacht, irgendwelche Verbindungen zu einer terroristischen Vereinigung zu unterhalten, einem Schuldspruch gleichkommt.

Alberto Gonzales, juristischer Berater des Präsidenten: In Kriegszeiten ist die Autorität des Präsidenten total.

Berliner Zeitung: Rumsfeld billigte am 2. Dezember 2002 das Anschreien von Häftlingen, bis zu 20-stündige Verhöre, das Abnehmen von persönlichen Dingen auch religiöser Art, das Entfernen der Kleider sowie das Ausnutzen "individueller Phobien wie der Angst vor Hunden, um Stress zu erzeugen". In einem Memo des damaligen Vize-Generalstaatsanwalts Jay Bybee vom 1. August 2002 heißt es, dass Folter und selbst das absichtliche Töten gerechtfertigt sein könnten, wenn dies zum Schutz der USA notwendig sein sollte. In dieser Notiz wird zugleich die Definition von Folter stark eingeschränkt – der Begriff wird nur auf Handlungen bezogen, die schwere Schmerzen wie ein Versagen von Organen verursachen.

Hubert Wetzel und Joachim Zepelin: Die designierte US-Außenministerin Condoleezza Rice hat im Oktober vergangenen Jahres persönlich bei Parlamentariern gegen ein neues gesetzliches Folterverbot für Mitarbeiter des Geheimdienstes CIA protestiert. Nach Informationen der "New York Times" hatte das Justizministerium der CIA im August 2002 mit Wissen von Rice´ Büro 20 verschärfte Verhörmethoden erlaubt.

Max Böhnel: Vordergründig hält die Mehrzahl der US-Amerikaner (63 Prozent) einer Umfrage zufolge Folter für grundsätzlich inakzeptabel, 82 Prozent sind gegen sexuelle Erniedrigung von Gefangenen, 78 Prozent gegen das berüchtigte "Kopfbad" und 69 Prozent gegen Schläge. Doch nur ein Drittel wollen die Vorgänge in Abu Ghoreib unter Folter einordnen. Um einem Gefangenen Informationen über einen bevorstehenden Terroranschlag abzuringen hält die Mehrheit Methoden wie Schlafentzug, schwarze Kapuze oder Lärmfolter für gerechtfertigt.

Lynndie England: Wir dachten, das sieht lustig aus.

Slavoj Zizek: Die Fotos der erniedrigten irakischen Gefangenen auf unseren Bildschirmen und Zeitungsseiten vermitteln uns einen direkten Einblick in die "amerikanischen Werte", das den American Way of Life aufrechterhält.

O&V: Was passiert in Guantánomo?

Neues Deutschland: Das Pentagon erklärte, die Wachsoldaten in Guantánamo hätten eine stabile, sichere und humane Atmosphäre geschaffen. Bei den Verhören seien wichtige Informationen zu Tage gefördert worden, weil die Beamten mit den Gefangenen eine auf Vertrauen basierende Beziehung aufgebaut hätten.

Arno Widmann: Die Einrichtung des Lagers von Guantanamo hatte nur einen einzigen Sinn: die Gefangenen an einen Ort zu bringen, wo sie ganz und gar der Willkür der US-Armee ausgesetzt sind, wo die amerikanische Gerichtsbarkeit geschweige denn eine internationale nicht zu sagen haben.

Christian Esch: Seit Jahresbeginn (2003 HB) herrschte über Guantánamo oder "Gitmo" Major General Geoffrey Miller. ...bessere Haftbedingungen erhält man seither nicht für gute Führung, sondern nur noch für Informationen. ... Verhört wird dafür ständig – und mit den mit dem Pentagon abgestimmten Methoden "Schlafanpassung", Isolationshaft, anketten in "Stresspositionen", Demütigungen. ...Abu Ghraib...Nach Bekanntwerden des Skandals wurde ausgerechnet Miller zum Chef der Militärgefängnisse im Irak.

Berliner Zeitung: Die USA haben Vorwürfe des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) zurückgewiesen, sie setzten folterähnliche Methoden gegen Gefangene auf ihrer Militärbasis im kubanischen Guantanamo ein. "Wir bestreiten energisch jegliche Foltervorwürfe in Guantanamo Bay und weisen kategorisch Anschuldigungen zurück, die Behandlung der Gefangenen dort entspreche nicht den Vorschriften", sagt der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Korvettenkapitän Flex Plexico (sic! HB). Das Ministerium habe mehrfach Vorwürfe der Gefangenenmisshandlung in Guantanamo untersucht und "keine glaubwürdigen Hinweise" gefunden. Die Zeitung (New York Times HB) zitierte aus dem Dokument: "Die Konstruktion eines solchen Systems, dessen Zweck die Erlangung von Geheiminformationen ist, kann nicht anders bezeichnet werden als ein System vorsätzlicher Grausamkeit, ungewöhnlicher und entwürdigender Behandlung und einer Form von Folter.

Helge Schneider: Die Gefangenen von Guantanámo sind mit Sicherheit nicht für so viele Tote verantwortlich wie die Medien.

O&V: Gibt es auch private Folterknechte?

Jürgen Elsässer: im Irak, wo seit dem vergangenen Jahr rund 20000 private Sicherheitsleute beschäftigt sind. ... So arbeiteten im Folter-Gefängnis von Abu Ghraib 37 solche "Contractors" (im Lager Guantánamo auf Kuba sind es übrigens 30). Der offizielle Untersuchungsbericht der US-Armee nennt vier Hauptverdächtige, die entweder direkt oder indirekt für die Mißhandlungen in Abu Ghraib verantwortlich waren. Zwei dieser Verhörspezialisten waren Angestellte der amerikanischen Firmen Caci bzw. Titan. In Stellenanzeigen hatte Caci zuvor nach Spezialisten für die Durchführung und Auswertung von Verhören im Irak gesucht, wobei ein Angebot mit dem bezeichnenden Argument warb, der Kandidat könne unter "minimaler Aufsicht" arbeiten. Caci führt seit einiger Zeit auch Verhöre von Terrorverdächtigen in Bosnien und im Kosovo durch

Süddeutsche Zeitung: Idema, Bennett, Caraballo und vier afghanischen Mitarbeitern wird vorgeworfen, in Afghanistan einen privaten Anti-Terror-Feldzug hinter dem Rücken der Behörden geführt zu haben.

Martin Schwarz: Organisiert wurden die Verhöre von CSC Dyncorp, das immerhin rund 1 000 Mitarbeiter in den Irak entsandte, um den 500 Millionen Dollar schweren Auftrag des US-Außenministeriums durchzuführen. Dyncorp mit Hauptsitz in Reston, Virginia, ist unter anderem an der Organisation der Gefängnisse und dem Training irakischer Polizeieinheiten beteiligt. ...Paul Bremer...bevor er in den Irak geschickt wurde, war er Chef der Marsh Crisis Consulting Company.

O&V: Welche Konsequenzen wurden gezogen?

George W. Bush: Wir tolerieren diese Art von Misshandlungen nicht. Das ist nicht die Art, wie wir in Amerika Dinge tun.

New York Times: Ist dieser Mann ein Faschist? (gemeint war Michael Moore HB)

Süddeutsche Zeitung: Der US-Reservist, der durch Hinweise auf Missbrauchsfälle im irakischen Gefängnis Abu Ghraib den Folterskandal ins Rollen gebracht hat, befindet sich in militärischer Schutzhaft. Wie Angehörige von Joseph Darby in der Nacht zum Mittwoch mitteilten, hatte er Todesdrohungen erhalten, nachdem seine Rolle bekannt geworden war.

Christiane Oelrich: Die Zeitschrift "Vanity" berichtete nach Interviews mit Freigelassenen gerade, dass im Skandalgefängnis AbuGhoreib bei Bagdad noch im vergangenen Sommer, Monate nach Aufdeckung der menschenunwürdigen Vorkommnisse, weiter misshandelt wurde. Die angesehene Mediziner-Zeitschrift "New England Journal of Medicine" kritisierte am Donnerstag, USA-Ärzte hätten dabei geholfen, möglichst Erfolg versprechende Zwangsmaßnahmen gegen Gefangene auszuhecken.

Harald Jähner: Zum neuen Befehlshaber über das irakische Gefängnissystem wurde Generalmajor Geffrey Miller ernannt. Er war bislang Chef der rechtsfreien Zone Gunatánamo Bay auf Kuba.

Christian Bommarius: Der wegen des Folterskandals abgelöste General Ricardo Sanchez solle nicht nur nicht angeklagt, sondern nach einer Wiederwahl George W. Bushs sogar zum Vier-Sterne-General befördert werden.

Berliner Zeitung: Das US-Verteidigungsministerium hat im vergangenen Jahr nach Presseinformationen ein Rechtsgutachten vorgelegt, demzufolge US-Präsident George W. Bush nicht an Gesetze und Verträge zum Verbot von Folter gebunden ist. Personen, die auf Grundlage seiner Anordnungen folterten, könnten demnach auch nicht juristisch belangt werden. Das Gutachten wurde dem Blatt zufolge erstellt, nachdem Kommandeure auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo Bay sich beschwert hatten, dass sie mit den konventionellen Methoden nicht genügend Informationen von ihren Gefangenen erhielten. Als Oberbefehlshaber sei der Präsident befugt, die Anwendung aller körperlichen und psychologischen Mittel zu genehmigen. Dies schließe die Folter ein.

Marc Hujer: CACI International und Titan Corp., die beiden Söldnerfirmen, deren Übersetzer in den Folterskandal von Abu Ghraib verwickelt gewesen sein sollen, haben bisher darauf verzichtet, ihre Beschäftigten abzuziehen. CACI erklärte lediglich: "Unsere ethischen Standards sind über jeden Vorwurf erhaben."

Hans-Werner Sinn: Wenn man sich für nichts zu fein ist und jeden Job annimmt, dann wird es einem irgendwann auch besser gehen.

George W. Bush: Ich muss darauf achten, meine Gedanken so zu formulieren, dass sie nicht einen möglicherweise falschen Eindruck von unserem Land vermitteln.

O&V: Ein kurzer Blick ins deutsche Trainingslager...

Berliner Zeitung: Müller (Polizeiführer Stefan Müller HB) sagte, er haben den Leiter des Mobilen Einsatzkommandos angewiesen, einen Beamten zu benennen, der Gefangene "foltern" könnte.

Dr. Peter Deeg: Die "Tat" des angeklagten Polizeivizepräsidenten Daschner war Recht. Dem Angeklagten gebührt im Namen des Volkes hohe Anerkennung.

Christian Bommarius: Nicht nur die überwältigende Mehrheit der Deutschen, auch zwei bedeutende Kommentare zum Grundgesetz halten die Preisgabe der Menschenwürde für erlaubt, ja für geboten, sofern das der Schutz eines anderen menschlichen Lebens verlangt. Mit anderen Worten: Der Zweck heiligt die Mittel. ...im Frühjahr 2003 der Bonner Verfassungsrechtler Matthias Herdegen im Standard-Kommentar zum Grundgesetz Maunz-Düring-Herzog. Er erklärte die Bestimmung der Menschenwürde als unantastbare Substanz, vorpositiv und keinen Abwägungen zugänglich, zur nostalgischen Größe und stellte Artikel 1 in Konkurrenz zu anderen Grundrechten (z.B. Lebensschutz). Die Konsequenz hat daraus soeben ein Ministerialrat des Bundesinnenministeriums als Autor des Grundgesetz-Kommentars Schmidt-Bleibtreu/Klein gezogen. Einen Ausblick auf die Folgen der neuformulierten Idee der Menschenwürde lieferte jetzt ein Richter am Berliner Landgericht in einem Leserbrief an den Tagesspiegel. Über die von Daschner dem Kindermörder Gäfgen angedrohte Folter schrieb Richter Ohlsen: "Schließlich könnte man Magnus Gäfgen sogar unter Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskomission (sic!) subsumieren: Wer so etwas tut, ist ein Unmensch, ein Nicht-Mensch und damit ein 'Niemand'. Und 'Niemand' darf bekanntlich gefoltert werden." So viel zum Stand der Menschenwürde in Deutschland am Ende des Jahres 2004.

Bettina Vestring: Selbst ein Rechtsprofessor fand sich am Montag, der für diesen Fall das passende Unwort erfand: "Rettungsfolter".

Komitee für Grundrechte und Demokratie: Folgt man der Logik des Gerichts, ist die Androhung von Folter in Deutschland – wenn sie aus einer "ehrenwerten Gesinnung" erfolgt – faktisch legitim.

Joschka Fischer: Aah, das können nur die Deutschen!

Andreas Förster: Bundesinnenminister Otto Schily und Justizministerin Brigitte Zypries. .. hatten in Washington mit US-Justizminister John Ashcroft über eine bessere Zusammenarbeit in der Terrorbekämpfung verhandelt.

Otto Schily: Mein Wunsch ist, dass irgendwann auch wieder einmal das olympische Feuer im alten neuen Olympiastadion entzündet wird.

Rainer Calmund: Unsere Stärke ist Dreck fressen.

O&V: Wer ist sonst noch Teil des globalen Folterregimes?

Neues Deutschland: Der US-Geheimdienst CIA übergibt einem früheren FBI-Agenten zufolge Terrorverdächtige an Staaten, die der Folter bezichtigt werden. Unter der Regierung von US-Präsident George Bush sei die Folter "bürokratisiert" worden, die Überstellung der Terrorverdächtigen sei "außer Kontrolle" geraten, sagte der seit Juli 2003 pensionierte Anti-Terror Experte der US-Bundespolizei FBI, Dan Coleman, laut einem Artikel im Magazin "The New Yorker". Demnach werden die Verdächtigen häufig an Ägypten, Marokko, Syrien und Jordanien überstellt – Staaten, die für den Einsatz von Folter bei Verhören bekannt sind.

James Mattis, der die in Irak eingesetzte 1. Marineinfanteriedivision befehligte: "Du gehst nach Afghanistan und gerätst an Leute, die ihre Frauen fünf Jahre lang verprügeln, weil sie sich nicht verschleiert haben. Solche Leute sind eh keine richtigen Männer mehr. So macht es denn unheimlich viel Spaß, sie zu erschießen."

Frank Herold: Über 1 000 Afghanen sitzen seit mehr als zwei Jahren in Lagern auf den US-Militärbasen Bagram, Kandahar, Jalalabad und Asadabad. Bislang ist den meisten von ihnen noch nicht einmal mitgeteilt worden, was man ihnen vorwirft. Stattdessen, so die Menschenrechtler würden die Gefangenen isoliert und gefoltert.

O&V: Werden die Wolken vorüberziehen?

Justin A. Frank: In Yale wurde er gefragt, wie sein Spitzname sein soll. Jeder brauchte einen Spitznamen, Bush ist aber keiner eingefallen. Sie haben ihn dann "vorübergehend" genannt. Sein Spitzname war "Vorübergehend".

Alexander Osang: Da fragte meine fünfjährige Tochter: "Wann stirbt eigentlich Bush?" Und ich begriff, dass alles seine Zeit hat.

O&V: Zur Beruhigung ein Fazit...

Elfriede Jelinek: Einerseits fühle ich mich natürlich geehrt. ... Andererseits ist es für mich eine Folter. Denn ich will meine Ruhe haben. Im Moment trau ich mich kaum aus dem Haus. ... Ins Kaffeehaus kann ich auch nicht mehr gehen. ... Ich wäre ja schon froh, wenn ich ohne Angst aus dem Haus gehen könnte. Das wäre für mich schon ein Fortschritt. ... Der Kapitalismus hat auf der ganzen Linie gesiegt. Mein Kampf war sinnlos wie das meiste im Leben.

Lance Amstrong: Die deutschen Fans waren ekelhaft zu mir.

Urs Schoettli: Die Apokalypse, deren Fortsetzung nach den Massenmorden des 11. September 2001 und des 11. März 2004 in den USA, Australien und Europa befürchtet wird, ist tägliche Realität für Hunderte von Millionen Menschen, die am steten Rande des Nichts dahinvegetieren müssen.

Amiri Baraka: Der denkt doch jetzt, er hat das Mandat zu zerstören, zu töten, zu stehlen. Amok zu laufen. Und er hat es direkt von Gott. So ist es. Gott ist offenbar völlig verrückt.

Michael Ignatieff: Jemand wie ich, der den Krieg der Menschenrechte wegen unterstützte, kann heute nirgendwo in Deckung gehen: Wir waren zwar nicht von der amerikanischen Regierung sonderlich begeistert, aber wir glaubten auch nicht, dass sie sich als unfähig erweisen würde. Diese Inkompetenz ist ziemlich unentschuldbar, doch ebenso unentschuldbar ist unsere Naivität.

Donald Rumsfeld: Es gibt bekanntes Bekanntes. Das sind Dinge, von denen wissen wir, dass wir sie wissen. Es gibt bekanntes Unbekanntes. D.h., es gibt Dinge, von denen wir wissen, dass wir sie nicht wissen. Aber es gibt auch unbekanntes Unbekanntes. Es gibt Dinge, von denen wir nicht wissen, dass wir sie nicht wissen.

Rainer Rupp: Bisher sind drei Irak-Spiele erscheinen (sic), die sich großer Beliebtheit erfreuen. ... "Baghdad: Der Überfall der Mahdi Army"..."Jagd auf Uday und Qusay Hussein"..."Falludscha: Operation al-Fajr"... Monopoly...Gekauft und gehandelt werden nicht mehr Nobelgrundstücke, sondern jetzt wird um US-Militärbasen rund um die Welt gewürfelt, die es zu erobern gibt. Statt Monopoly-Geld bekommen die Spieler Soldaten, mit deren Leben sie – natürlichrein spielerisch – bei den Eroberungszügen spekulieren.

Weltwirtschaftsforum Davos 2005: Verantwortung für schwierige Entscheidungen übernehmen.

Arundhati Roy: Aus diesen Gründen müssen wir uns als im Krieg befindlich betrachten.